21.01.2020

Deutliche Erhöhung der Verwarngelder bei Umweltverstößen gefordert

Als Perle der Voreifel wird Rheinbach auf der Internetseite der Stadt Rheinbach offeriert und der mittelalterlicher Flair als Besuchsmagnet erwähnt. Auch der Gewerbeverein Rheinbach lockt die Besucher z.B. zu den verkaufsoffenen Sonntagen oder zu Rheinbach Classic, zum beschaulichen Bummel durch die historische Altstadt ein. Diesem Eindruck wird sich der Besucher des Städtchens auf den ersten Blick auch nur schwer entziehen können. Dieses schöne Ambiente wird allerdings im steigenden Maß durch wildes Müllentsorgen beeinträchtigt. Wer mit offenem Auge durch Rheinbach geht, wird mit achtlos weggeworfenen Zigarettenkippen, leeren Pizzakartons, Kaffeebechern, Papiertaschentüchern und weiteren Unrat an vielen 200202-MüllStellen in der Stadt konfrontiert. Die Stadt Rheinbach hat zwar eine Ordnungsbehördliche Verordnung, in der die verschiedensten Tatbestände mit Geldstrafen geahndet werden sollen. Appelle, Einbeziehung der Schulen zur „Vermüllung“ der Stadt sind bisher ohne langfristige Wirkung geblieben. Ähnlich auch die Auflagen für Hundebesitzer. Zusätzliche Abfallbehälter für Hundekot motivieren nicht alle Hundebesitzer, die Hinterlassenschaften ihrer Hunde zu beseitigen. Landesweite Kampagnen, etwa „Clean Europe“ sind zwar pressewirksam und schaffen kurzfristig ein sauberes Stadtbild. Langfristig verpufft diese Wirkung jedoch schnell. Die UWG Fraktion Rheinbach mag diesen unschönen Zustand jedoch nicht tatenlos hinnehmen. Aus Sicht der UWG kann man diesen Umweltsündern ihre Verhaltensmuster nur dann abgewöhnen, wenn spürbare finanzielle Sanktionen die Folgen dieser Zuwiderhandlungen sind. Insbesondere müssen die angedrohten Sanktionen auch umgesetzt werden können. Deshalb hat die UWG Fraktion einen Antrag für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gestellt, die zur Erhebung von Verwarngeldern festgelegten Sätze zu verdoppeln und an „neuralgischen“ Müllpunkten im Stadtgebiet die neuen Außendienstmitarbeiter zur Überwachung einzusetzen. Der Fraktionsvorsitzende des UWG Rheinbach, Dieter Huth, verkennt dabei nicht, dass jeder Einzelne aufgerufen ist, durch sein Vorbildverhalten und mit persönlicher Ansprache zu einem sauberen Stadtbild beizutragen.

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