18.02.2018

Anmeldeverfahren an Gesamtschule bringt zunächst Ablehnung für 30 Rheinbacher Kinder

UWG kritisiert Ablehnung der Dringlichkeitsentscheidung durch CDU/FDP

Mit 192 Anmeldungen zum kommenden Schuljahr zeigt die Gesamtschule einmal mehr ihren Erfolg als zukunftsorientierte Schule des gemeinsamen Lernens. Leider übersteigt in diesem Jahr auch aufgrund eines sehr starken Jahrgangs die Zahl der Anmeldungen deutlich die Kapazität der 5-zügigen Rheinbacher Gesamtschule, selbst eine Sechszügigkeit ist dieses Jahr nicht ausreichend. Die UWG Fraktion hatte bereits mehrfach den Ausbau der Schule zur Sechszügigkeit beantragt, um möglichst vielen Rheinbacher Kindern einen Platz an der Gesamtschule zu ermöglichen. Noch im letzten Dezember hatten sogar alle Fraktionen der Initiative der UWG zur Entwicklung eines Raumkonzeptes für eine mögliche Sechszügigkeit bis mindestens 2022 zugestimmt. Dass der kommende Jahrgang sechszügig werden muss, war jedem klar.

Bürgermeister Stefan Raetz hatte nun einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, die Sechszügigkeit für das kommende Schuljahrjahr sofort festzulegen und damit möglichst vielen Rheinbacher Kindern (immerhin 113 von 126) einen Platz an der Gesamtschule zusagen zu können. Sogar ein kurzfristiges Raumkonzept mit überschaubaren Zusatzkosten legte BM Raetz in dem Antrag schon vor.

Während Grüne, SPD und UWG diese vom Bürgermeister eingebrachte Dringlichkeitsentscheidung befürworteten, lehnten CDU und FDP dies ab.  Die Kostenargumente der CDU/FDP sind aus UWG Sicht nicht valide, sondern vorgeschoben, weil die ungefähren Kosten auch ohne detaillierte Vorlagen bekannt sind.

„Ein nicht nachvollziehbarer Vorgang, zumal die kurzfristige Lösung gemeinsam mit der Schulleitung schon entwickelt ist,“ so UWG Vorsitzender Ratsherr Jörg Meyer. „In der letzten Sitzung des Schulausschusses hatten auch CDU und FDP die Zustimmung zu einer nach dem Anmeldeverfahren kurzfristig von der Verwaltung zu präsentierenden Lösung signalisiert,“ so Jörg Meyer weiter. „. Nun haben 30 Rheinbacher Eltern bis zu einem eventuell anderen Ausschussbeschluss einen ablehnenden Bescheid erhalten und müssen, sofern sie ihr Kind nicht am Gymnasium anmelden, nun in Meckenheim oder in Swisttal einen Platz für ihr Kind suchen. Neben der Verunsicherung der Eltern wird nun eine völlig unnötige riesige Bürokratiewelle losgetreten. Sicherlich hätten CDU und FDP sich diese aus meiner Sicht bürgerfeindliche und von parteipolitischem Kalkül und interkommunal gesehen von Burggrabenmentalität geprägte Ablehnung noch vor den Wahlen im letzten Jahr nicht gewagt. Wir freuen uns auf viele Eltern in der Schulausschusssitzung am 1.3.,“ so Jörg Meyer abschließend.

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