05.06.2015

Ein Masterplan für die Rheinbacher Innenstadt

Die UWG Fraktion Rheinbach begrüßt das Konzept

Förderung der Maßnahme zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung durch Land und Bund in Aussicht gestellt

Rheinbach soll attraktiv, lebenswert und zukunftsfähig bleiben. Die zentrale Fragen sind: Wie soll Rheinbach sich entwickeln? Wo liegen Handlungsschwerpunkte? Wie kann die Umsetzung erfolgen? Vor diesem Hintergrund hat der Ausschuss für Stadtentwicklung Umwelt, Planung und Verkehram 28. April 2015 nun die Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes „Masterplan Innenstadt“ beschlossen. In dieses integrierte Handlungskonzept fließen auch die zu einzelnen Handlungsfeldern bereits gestellten Anträge aller Fraktionen ein. Die UWG Fraktion ist optimistisch, dass ihre Anträge, insbesondere der Antrag zur Verkehrsberuhigung der Hauptstraße durch Umwandlung in einen verkehrsberuhigten Bereich aus dem Jahr 2014 in die Erstellung des integrierten Verkehrskonzeptes für die Innenstadt Eingang finden wird. Die UWG hofft, dass so endlich der Rheinbacher Verkehrsinfarkt aufgelöst wird. Auch andere UWG Anträge wie zur Reduzierung von Gefahren für Radfahrer, zur Entschärfung der Verkehrssituation am Bahnübergang Rheinbach sollen nun im Masterplan Innenstadt eine angemessene Umsetzung erfahren. In dem zu erstellenden Handlungskonzept sollen insbesondere folgende Projekte (Umsetzung in einem Zeitraum von 6 oder 8 Jahren) zur Ausführung kommen. Sie haben in einem Maßnahmekonzept ihre Berücksichtigung gefunden:

  • Aufwertung Voigtstor
  • Integriertes Verkehrskonzept (ruhender und fließender Verkehr, ÖPNV, Radverkehr, Fußgänger) mit Berücksichtigung der Nutzungen für Potentialflächen
  • Nutzungsszenarien und städtebauliche Konzepte für Potentialflächen (Pallotti, Majolika, Rathausumfeld / Grabenstraße, Malteser
  • Weiterentwicklung Bahnhofsumfeld
  • Aufwertung Pützstraße und Weiherstraße
  • Weiterentwicklung und gestalterische Aufwertung der gesamten Innenstadt (einschließlich Überprüfung der Möblierung, Beleuchtung, Beschilderung

Selbstverständlich sollen die Bürgerschaft, die betroffenen Eigentümer, relevante Akteure und politische Gremien während der Bearbeitung des städtebaulichen Leitplans in einen intensiven Dialog einbezogen werden.

Die Mitglieder der UWG Rheinbach werden dabei als Ansprechpartner der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen, egal ob es um Erläuterungen, Hilfestellungen oder Anregungen geht.

Sicherlich nicht uninteressant sind die Fragen der Finanzierung der Aufstellung des Masterplanes und dessen spätere Umsetzung. Danach sollen für die oben zusammengestellten Maßnahmen und die dadurch entstehenden Kosten die Möglichkeiten zur Refinanzierung durch Einnahmen (z.B. Gebühren o.ä.) und durch bestehende Förderprogramme ausgelotet werden. Geprüft werden soll ebenfalls die Anwendbarkeit der Förderrichtlinien Stadterneuerung NRW. Dazu erforderliche Gespräche hat die Verwaltung im Februar 2015 mit der Bezirksregierung Köln geführt. Im Ergebnis wurde eine Förderung als realistisch eingeschätzt. Die Kosten für die Erstellung des Handlungskonzeptes „Masterplan Innenstadt“ und weitere Planungsschritte werden durch die Stadt vorfinanziert, können aber mit Beantragung der ersten konkreten baulichen Maßnahmen rückwirkend gefördert werden. Immerhin läge in diesem Jahr die Förderquote für die Stadt Rheinbach bei 70% der förderungsfähigen Kosten. Damit verbliebe ein kommunaler Eigenanteil von 30%. Auch hier wird sich die UWG Fraktion als kritischer Wegbegleiter erweisen und auf Ausgabedisziplin achten.

Bereits jetzt muss aber die Frage gestattet sein, ob beabsichtigt ist, auch für die größeren Rheinbacher Ortschaften einen Masterplan aufzustellen.

Die nächsten Schritte sind:

  • Vorgespräche und Auswahl eines geeigneten Planungsbüros
  • Beschluss über die Beauftragung eines Planungsbüros durch den Feuerwehr- und Vergabeausschuss
  • Start des Erarbeitungsprozesses

Die UWG hält die Erarbeitung dieses Masterplans Innenstadt für einen wichtigen Schritt zur zukunftsfähigen Fortentwicklung unserer liebenswerten Heimatstadt.

 

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